Gordischen Reformknoten durchschlagen

Konjunkturbarometer zeigt nach unten – IV-Salzburg-Geschäftsführerin Irene Schulte: „Nur Reformen können den Investitionsstau der Unternehmen auflösen und Wirtschaftswachstum entfachen“

Damit die Konjunktur wieder Funken schlägt, braucht es ein Reformfeuerwerk.

Die Zukunftserwartungen in den Unternehmen gehen auf Tauchstation. Anlässe wie das aus Sicht der Industrie vorerst eher enttäuschende „New-Deal-Paket“ der Bundesregierung, das am Dienstag beschlossen wurde, oder die angedrohten Kampfmaßnahmen der Metallergewerkschaft in den Lohnverhandlungen dürften die negativen Erwartungen noch verstärken. Zwar fallen in der Konjunkturumfrage der Industriellenvereinigung Salzburg Geschäftslage und Auftragsbestand positiv aus, allerdings weisen alle zukunftsgerichteten Indices nach unten. So stürzte die „in drei Monaten erwartete Produktionstätigkeit“ noch einmal ab und fiel von -2 auf -11 Punkte – im ersten Quartal hatte sie noch auf 19 Punkten gelegen. Abwärts ging es auch bei der zukünftigen Geschäftslage (von 15 auf -6) sowie bei der künftigen Ertragssituation (-19 auf -32), der Beschäftigtenstand bleibt auf der Nulllinie. Damit zeigt auch das Konjunkturbarometer der Industriellenvereinigung Salzburg deutlich nach unten: Es fiel von 24,5 auf 7,5 Punkte.

„Wir müssen die notwendigen Veränderungen anpacken und den Gordischen Reformknoten durchschlagen“, sagt IV-Salzburg-Geschäftsführerin Irene Schulte. Leider sei beim New-Deal-Paket der Bundesregierung versäumt worden, ein zeitgemäßes, praxistaugliches Arbeitsrecht zu schaffen. „Den Unternehmen mangelt es an Vertrauen in die Reformfähigkeit des Standortes, was man ihnen nicht verübeln kann“, sagt Schulte. Das schlage sich in Investitionsstau und Minimalwachstum nieder. Gebraucht werde ein Stimmungsumschwung. „Die schwächelnden Investitionen könnten mit einer Halbierung der Körperschaftssteuer auf nicht entnommene Gewinne schlagartig angekurbelt werden. Damit verbunden wäre auch eine deutliche Entlastung des Arbeitsmarktes.“

Einen Lichtblick gibt es bei der Konjunkturumfrage: Bei der Entwicklung der Verkaufspreise hat eine Trendumkehr stattgefunden. Zwar ist der der Preisdruck bei industriell erzeugten Produkten auf Grund der international vorhandenen Überkapazitäten nach wie vor hoch, steigende Notierungen für Industrierohstoffe und Energie können aber durch höhere Preise abgefedert werden.

Irene Schulte: „Wir müssen den Standort jetzt voranbringen. Aus Sicht der Betriebe sind zwei Dinge vorrangig: Ein modernes Arbeitszeitgesetz und die Reduktion des Verwaltungsaufwandes für die Unternehmen.“

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